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Im Jahr 2014 startete der so genannte islamische Staat (IS) eine große Offensive gegen Gebiete im Norden des Irak. In diesen Gebieten sind traditionellerweise viele Gemeinden êzidischer Bevölkerung ansässig. Im Rahmen der Angriffe durch den IS wurden über 5000 êzidische Menschen getötet und etwa 7000 weitere verschleppt, von denen über 2000 noch immer vermisst sind. Viele êzidische Frauen und Mädchen wurden zum Opfer sexualisierter Gewalt.

Die Petition forderte die Bundesregierung auf, diese Ereignisse als Völkermord anzuerkennen. 57.663 Personen unterzeichneten die Petition. Neben einer öffentlichen Anhörung, in der der/die Petent*in die Gelegenheit hatte, sich zu dem Anliegen zu erklären, haben wir u.a. auch die êzidische Aktivistin und Friedensnobelpreisträgerin Nadia Murad, die selbst vom IS verschleppt worden war, zu der Angelegenheit konsultiert.

Um das êzidische Volk dementsprechend auf dem Weg der Heilung zu unterstützen und um ihm ein Stück mehr Gerechtigkeit zu ermöglichen, haben wir die Petition der Bundesregierung „zur Berücksichtigung“ überwiesen.

Das Berücksichtigungsvotum ist das höchste Votum des Ausschusses. Die Bundesregierung wird damit auffordert, umgehend Abhilfe zu schaffen, indem sie die geforderten Maßnahmen umsetzen. Genau das hat der Bundestag auch am 19. Januar 2023 getan. Mit den Stimmen der Ampelfraktionen und der CDU/CSU wurde der Völkermord an den Êzid*innen anerkannt.